Polizei und Protest in Brokdorf

Die Demo, die die politische Kultur veränderte

Der Widerstand gegen das AKW Brokdorf hat die Debatte über bürgerliche Grundrechte in Deutschland stark beeinflusst. Seit dem Brokdorf-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts von 1985 heißt es: Im Zweifel immer für die Versammlungsfreiheit.

"Wehrt Euch, leistet Widerstand! Gegen die Atomwirtschaft im Land …"

Heute sind die Maßstäbe der Brokdorf-Entscheidung Allgemeingut – mindestens in der Theorie. Klar ist etwa vor dem G20-Gipfel, dass trotz zu erwartender Ausschreitungen Demonstrationen möglich sind – und geschützt werden, wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière betont.

Nun wir haben gesehen, was Politiker wie Thomas de Maizière in der Realität von Versammlungsfreiheit hält...

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