Anti-Atom-Berlin


(Quelle: nd,Christin Odoj)

Energietisch

Energietisch zieht Jahresbilanz nach Volksentscheid

Vor genau einem Jahr scheiterte der Energievolksentscheid denkbar knapp. Was ist aus den großen Ökoplänen des Senats und dem eigens gegründeten Stadtwerk geworden?

(...) Am Wochenende zog der Energietisch ein Jahr nach dem gescheiterten Volksentscheid Bilanz, lud ins »nd«-Gebäude in Friedrichshain zu Gesprächsrunden mit Vertretern von Berlin Energie, angetreten, das Gas- und Stromnetz in städtische Hand zu überführen, und Verantwortlichen von dem im Juli offiziell gestarteten Stadtwerk. Dessen Geschäftsführer Andreas Irmer musste am Sonntag im direkten Austausch mit Michael Efler regelmäßig beschwichtigen, als es um vorzeigbare Erfolge der 100-prozentigen Wasserbetriebe-Tochter ging. Zu dürftig sei das, was das als »Bonsai-Stadtwerk« verspottete landeseigene Unternehmen bis jetzt vorweisen kann. (...)

Artikel: Bei Strom und Gas in der Warteschleife

 

Wir erinnern uns:

abstimmungsergebnis-energietischAbstimmungsergebnis (1)

Berlinweit stimmten im Volksentscheid am 3.11. 83 Prozent der Abstimmenden für Stadtwerke und Stromnetze in Berliner Hand. In allen Bezirken, ob Ost oder West, gab es eine riesige Mehrheit an JA-Stimmen. Dennoch scheiterte der Volksentscheid denkbar knapp am 25 Prozent Zustimmungsquorum (ein Viertel aller Berliner Wahlberechtigten müssen im Volksentscheid zustimmen). 599.565 Berliner*innen unterstützten den Berliner Energietisch.

Details des Volksentscheids

[1] Quelle Energietisch: Grafik und Textauszug
(Quelle: Klimaretter, Jörg Staude)

Netzentgelt-Privilegien

 UmspannungswerkUmspannungswerk - (Foto: Oest71/Wikimedia Commons)

Seit Mitte Oktober die EEG-Umlage für 2015 festgelegt wurde, reißt die Debatte über die Miniabsenkung um 0,07 Cent nicht ab.

Das absurdeste Beispiel besonderer Privilegien für energieintensive Unternehmen sind z.B. sechs Golfplätze, die vom Netzentgelten befreit sind, auch wenn die Unternehemen der Golfplätze diese Kriterien der Befreiung ab 2015 nicht mehr erfüllen dürften.

(...) Insgesamt aber wird die Zahl der von Netzentgelten befreiten Unternehmen weiter deutlich steigen. Bis Ende September haben bislang 1.000 Unternehmen einen neuen Antrag auf teilweise oder gänzliche Befreiung gestellt, teilt die Bundesregierung in der Antwort weiter mit. Die Gesamtzahl der Genehmigungen und Anträge auf Netzentgeltbefreiung summiert sich damit schon auf rund 6.000. Neben vielen energieintensiven Unternehmen finden sich darunter auch Bekleidungshäuser, eine Fast-Food-Kette, Versicherungen und Banken.

(Quelle: Fels)

arranca! Radio

Gespräch mit der Klima-AG von FelS über das Volksbegehren des Berliner Energietisches

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Thema dieser 10. Ausgabe von Radio arranca! ist das Volksbegehren für eine Rekommunalisierung der Energieversorgung in Berlin. Mit 265.000 Unterschriften hat der Berliner Energietisch kürzlich die zweite Hürde zur Gründung eines ökologischen, sozialen und demokratischen Stadtwerks überwunden. Zu Gast im Studio ist Hendrik von der Klima-AG von FelS, die seit zwei Jahren am Energietisch beteiligt ist und mithilfe des Volksentscheids im September Vattenfall den Strom in Berlin abdrehen will.

Artikel: arranca!-Radio #10: Energiekämpfe & Rekommunalisierung

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Artikel von der Gruppe Fels, auf dem wir hinweisen möchten. Jede/r kennt es, beim Sammeln der Unterschriften für den Energietisch wollen BerlinerInnen mit Migrationshintergrund die Kampagne mit einer Unterschrift unterstützen und ihre Unterschrift wird wegen des fehlenden Wahlrechts nicht mitgezählt. Eine nicht zu akzeptierende Ausgrenzung.

Artikel von Fels:

Rund 30% der ungültigen Unterschriften für den Energietisch stammen von Menschen mit nicht-deutscher Staatsbürgerschaft

Bis Anfang Juni sammelte der Energietisch 271.496 Unterschriften, um ein soziale, demokratische und ökologische Energieversorgung durchsetzen zu können. Nur 227.748 dieser Unterschriften werden jedoch vom Staat als relevante Stimmen anerkannt. Neben weiteren problematischen Auschlüssen, beispielsweise von Menschen die angeblich zu jung sind, um eine Meinung zu haben, wurden vor allem die Unterschriften derjenigen für ungültig erklärt, die keinen deutschen Pass haben.

Strukturelle Verantwortungslosigkeit

Nach mehr als einem Jahr Stillstand ist der älteste Atomforschungsreaktor Deutschlands am 28. März wieder in Betrieb genommen worden. Der Forschungsreaktor BER II in Berlin-Wannsee ist zwar klein und hat nur wenige Kilogramm Brennelemente als radioaktives Inventar, aber dennoch bildet er ein hohes Gefahrenpotential: Denn er besitzt kein Containment und ist technisch völlig veraltet. Gegen die Wiederinbetriebnahme wehrt sich das Berlin / Potsdamer Anti-Atom-Bündnis.

Aufgrund einer kleinen Anfrage der Piratenpartei zur Sicherheit des Forschungsreaktors, die im Berliner Abgeordnetenhaus im Januar behandelt wurde, kam es im März 2012 zu Anhörungen von Sachverständigen im Umweltausschuss der Berliner Landtages. Dabei kamen einige neue interessante Details ans Tageslicht.

radioaktiv

Der Reaktor (Baujahr 1973) ist technisch überholt und weist große Mängel auf. 1989 wurde er erweitert und modernisiert, allerdings nicht nach dem vorgeschriebenen "neuesten Stand von Wissenschaft und Technik".

Im Forschungsreaktor werden mittels Kernspaltung Neutronen gewonnen, mit deren Hilfe u. a. Materialforschung betrieben wird. Die Parteien und die Betreiberfirma, die Helmholtzgesellschaft Berlin (HZB) verschweigen, dass es Alternativen gibt. Neutronen können heute ohne Kernspaltung mittels Spallationsquellen gewonnen werden. Entsprechende Anlagen gibt es in England und der Schweiz.

Warum soll mit einer veralteten und sehr riskanten Technologie die Berliner Bevölkerung weiter gefährdet werden? Auf diese einfache Frage gibt es beim Senat keine Antwort.

In den ersten Jahrzehnten wurde intensiv Kernforschung betrieben. Auch heute ist eine eindeutige Trennung von ziviler und militärischer Forschung nicht möglich.

Infos zum Versuchsreaktor des Helmholtz-Zentrum Berlin (früher Hahn-Meitner-Institut)

Kurz vor Inbetriebnahme des Forschungsreaktors befanden wir uns in einer Zeit des Kalten Krieges: die sog. „friedliche Nutzung“ der Atomkraft, war immer engverzahnt mit einer aggressiven Atompolitik, die auf drohen und abschrecken baute und uns immer einen Millimeter nahe am weltweiten Atomkrieg hielt. Ab 1955 durften deutsche Wissenschaftler wieder offiziell Atomforschung betreiben. Fast zeitgleich mit der Gründung des Atomministeriums, konstituierte sich um 1956 unter dem Vorsitz von Franz Josef Strauß die Deutsche Atomkommission. 1957 wurde dann der Grundstein für das Berliner Atomforschungszentrum gelegt, eines der fünf nuklearen Großforschungszentren der BRD.

(Quelle: MoPo)

Helmholtz-Zentrums Berlin (HZB)

Info zum Helmholtz-Zentrums

Der Atom-Forschungsreaktor des Helmholtz-Zentrums Berlin (HZB) hat nach offiziellen Angaben den sogenannten Stresstest erfolgreich überstanden. Das gab Umweltsenator Michael Müller (SPD) am Dienstag in einem Bericht an das Abgeordnetenhaus bekannt.

Diese Sonderüberprüfung war nach der Nuklearkatastrophe im März 2011 im japanischen Fukushima von der Bundesregierung in allen kerntechnischen Einrichtungen in Deutschland angeordnet worden. Der Reaktor soll nach Angaben aus der Senatsverwaltung nicht vor Ende Januar wieder angefahren werden. Anti Atom Berlin wird im neuen Jahr wieder aktiv zum HZB Stellung beziehen.(...)

Quelle: http://www.morgenpost.de/newsticker/...

AAB Artikel zum Thema:

Alle Parteien wollen den Forschungsreaktor in Wannsee – Atomkraft: “Ja bitte”!

(Quelle: anti atom plenum berlin)

Berlin, 8.9.11: Zu einer Veranstaltung mit den Wahlkreiskandidaten in Zehlendorf hatten zwei kirchliche Umweltgruppen eingeladen. In dem gut gefüllten Gemeindehaus der Paulusgemeinde stellten sich Kandidaten der Grünen, CDU, SPD und Linke den Fragen des Moderators und des Publikums. Zum Erstaunen aller waren sich die vier Parteivertreter auf dem Podium einig: Ja wir können auf den Forschungsreaktor nicht verzichten. Dabei war den Politikern kein Argument zu blöde. (...)

Veranstaltungsbericht Anti Atom Penum Berlin (AAP): http://aap-berlin.squat.net

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