Anti-Atom-Berlin


aab mastodon

Ab jetzt auch auf #Mastodon

 
 

 

 

(Quelle: tagesschau.de)

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Halten sich Demonstranten rechtswidrig bei einer Blockade auf Bahngleisen auf, darf die Polizei sie deshalb nicht ohne Einschalten eines Richters in Gewahrsam nehmen. Das Bundesverfassungsgericht gab einem Castor-Gegner Recht. Ihm steht Schmerzensgeld zu.

Einem Atomkraftgegner, den Polizisten bei einem Castor-Transport nach Gorleben in Gewahrsam genommen hatten, steht Schmerzensgeld zu. Das Bundesverfassungsgericht gab der Klage des Mannes statt, wie in Karlsruhe mitgeteilt wurde. (...)

Artikel: Castor-Gegner steht Schmerzensgeld zu


© 2010 - 2022 Anti-Atom-Berlin
Wir benutzen Cookies

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell und für die Funktion der Seite wichtig. Natürlich können Sie unsere Website grundsätzlich auch ohne Cookies betrachten, wenn auch mit Einschränkungen. So werden Sie beim Besuch auf unseren Seiten danach gefragt, ob Sie Cookies akzeptieren, wenn Sie ablehnen, werden z.B. Videos und andere externe Scripte durch unser System blockiert.