Anti-Atom-Berlin


 

(Quelle: Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim)

Klage eines Atomkraftgegners

Berufungsverhandlung am VGH Mannheim am Dienstag, 10. Februar, 10:30 Uhr

Erfolg für einen Atomkraftgegner: Vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in Mannheim findet am Dienstag, den 10.02.2015 um 10.30 Uhr, die Berufungsverhandlung wegen langjähriger Datenspeicherungen eines Atomkraftgegners in einer Straftäterdatei durch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA) statt. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte 2011 die Klage abgewiesen, ohne eine inhaltliche Prüfung der Rechtmäßigkeit der Datenspeicherungen durchzuführen.

Über ein Jahrzehnt lang hat das LKA Baden-Württemberg in der Straftäterdatei AD/PMK – Arbeitsdatei politisch motivierte Kriminalität - ein „politisches Bewegungsprofil" des Atomkraftgegners Herbert Würth vom Aktionsbündnis CASTOR Widerstand Neckarwestheim gespeichert. Unter dem Vorwand der „Verhinderung von Straftaten" wurde u.a. das Anmelden von Infoständen, die Teilnahme an Demonstrationen, das Halten von Redebeiträgen bei Veranstaltungen, Proteste vor Atomkraftwerken usw. systematisch in der AD/PMK gespeichert. (...)

Artikel: Datenspeicherungen durch das LKA

 

(Quelle: umweltfairaendern.de)

Vattenfalls Atommüll

Drei Jahre für Bergung der strahlenden Rost-Fässer – Gutachten über Gründe für Schlamperei steht noch aus.

Die Bergung aller rund 630 Fässer wird drei Jahre dauern. Geplant ist, mit den Arbeiten im Sommer dieses Jahres zu beginnen. Bis Anfang 2018 sollen alle Atommüllfässer aus den Kavernen herausgeholt und verpackt sein. (So der NDR)

Das benachbarte Atommülllager für hochradioaktive Abfälle in Castor-Behältern wird derzeit nur noch im Ausnahmezustand per “atomrechtlicher Anordnung” durch die Aufsichtsbehörde betrieben. Das OVG Schleswig hatte die Genehmigung aufgehoben, weil Sicherheitsnachweise nicht ausreichend erbracht worden sind. Neue Castor-Behälter dürfen nicht mehr in das Lager eingestellt werden. (...)

umweltFAIRaendern Artikel:  Drei Jahre für Bergung der strahlenden Rost-Fässer – Gutachten über Gründe für Schlamperei steht noch aus

 

(Quelle: robinwood)

Atomtransport

uran-zug-protestROBIN WOOD-Aktivisten demonstrieren in der Luft und am Boden gegen Atomtransporte (Quelle: robin-wood) Aktivisten der Umweltschutzorganisation ROBIN WOOD haben mit ihrer Protest-Aktion im Hamburger Hafen (Kleiner Grasbrook) einen Zug mit 15 Containern Uranerzkonzentrat über sieben Stunden aufgehalten.

Die Aktivisten demonstrierten damit eindrücklich gegen den Atomtransport in das südfranzösische Malvési und für einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie. Sie fordern den 1. Bürgermeister Olaf Scholz auf, den Hamburger Hafen für Atomtransporte zu sperren. Zwei Kletterer hatten zwischen zwei Bäumen ein Transparent mit der Forderung „Stopp Atomtransporte“ über den Transportweg gespannt, am Boden hatten .Aktivisten ein Transparent mit der Aufschrift:

”Auf Schiene, auf Straße, im Hafen und Meer – Atomtransporte, wir stellen uns quer!“ gespannt.

(Quelle: taz)

Japans Atomprogramm

Japanisches AKW darf ans Netz gehen - Trotz breiter Proteste und den verheerenden Erfahrungen der Atomkatastrophe in und um Fukushima, setzt die japanische Regierung weiterhin auf diese unverantwortliche und lebensfeindliche Technologie.

Dazu die Taz:

Japanisches AKW darf ans Netz gehen „Schämt euch!“

Die letzte Genehmigung ist erteilt: In Japan kann das erste AKW nach der Fukushima-Katastrophe wieder hochgefahren werden. Dagegen wird vor Ort demonstriert.

TOKIO ap/afp | Fast vier Jahre nach der verheerenden Katastrophe von Fukushima kann das erste Atomkraftwerk in Japan voraussichtlich Anfang 2015 wieder ans Netz gehen. Der Gouverneur von Kagoshima, Yuichiro Ito, gab dafür am Freitag die Genehmigung. Zwei Reaktoren der Anlage im südjapanischen Sendai könnten trotz der Bedenken einiger lokaler Anwohner wieder gestartet werden, sagte er. Für die Anlage gelten neue, strengere Sicherheitsvorkehrungen.

Seit der Katastrophe von Fukushima am 11. März 2011, die ein Erdbeben und ein anschließender Tsunami ausgelöst hatten, liegen alle 48 Atomkraftwerke des Landes still. Reparaturen und Sicherheitsprüfungen wurden vorgenommen. Ministerpräsident Shinzo Abe will trotz heftiger Proteste in der Bevölkerung als sicher erachtete Anlagen wieder in Betrieb nehmen lassen. Eine verlängerte Stilllegung schade der Wirtschaft, argumentiert seine Regierung. (...)

taz Artikel: Japanisches AKW darf ans Netz gehen - „Schämt euch!“

(Quelle: swp)

Neckarwestheim

Neckarwestheimer Atomkraftwerk, gebaut auf einem Steinbruchgelände

Atomkraftwerk NeckarwestheimAtomkraftwerk Neckarwestheim

Experten streiten weiter über die Standsicherheit des Neckarwestheimer Atomkraftwerks. Für Kritiker ist es ein Skandal, dass das Umweltministerium nicht alle denkbaren Untersuchungen veranlasst.

Hermann Behmel befasst sich schon seit 1978 mit dem Untergrund des Steinbruchs bei Neckarwestheim, in den zwei Atomkraftwerke gestellt worden sind. Die Analysen des Geologen fielen stets negativ aus. Für den Fachmann ist der Standort wegen angeblicher Hohlräume im Muschelkalk ungeeignet.  Nach einer Akteneinsicht beim Umweltministerium sieht er "die Zweifel an der Betriebssicherheit bestätigt"  (...)

Artikel: Neckarwestheim: Hohlräume unter dem Reaktor?

(Quelle: taz, 24.10.14)

Atom-Katastrophe im AKW

Geheime Übung von Bund und Ländern

Behörden haben einen schweren Reaktorunfall in Deutschland simuliert. Das Katastrophenmanagement ist gründlich schiefgegangen, zeigt eine taz-Recherche.

Deutschland ist nur unzureichend auf einen atomaren Super-GAU vorbereitet. Wie die taz.am wochenende unter Berufung auf interne Ministeriums-Akten berichtet, traten bei einer geheimen Übung der Krisenstäbe von Bund und Ländern eklatante Mängel zutage.

Nach einer simulierten Atom-Katastrophe im AKW Emsland wurde die Bevölkerung erst zu einem Zeitpunkt gewarnt, zu dem die radioaktive Wolke bereits Millionen Menschen erreicht hätte. (...)

Näheres über taz.de: Nicht bereit für den Super-GAU

(Quelle: nuclear-free-future.com)

Uran

The Nuclear-Free Future Award

Am gestrigen Abend wurde im Alten Rathaussaal in München der Nuclear-Free Future Award 2014 feierlich verliehen. Die Preisträger – Golden Misabiko aus der Demokratischen Republik Kongo, Aileen Mioko Smith aus Japan, Joseph Laissin Mailong aus Kamerun sowie Edmund Lengfelder und Hans Schuierer aus der Oberpfalz – waren sich in einem einig: „Das Uran muss in der Erde bleiben“. Nur so wird der Atomwirtschaft weltweit die Grundlage entzogen.

Uran führt zu keiner nachhaltigen Entwicklung", sagte Golden Misabiko in seiner Dankesrede. „Es führt zu einer Verarmung der Menschen, die das Pech haben, Uran unter ihren Füßen zu haben. Deshalb müssen wir die Uranindustrie und alle ihre nuklearen Aktivitäten in Afrika und in der ganzen Welt beenden.

Artikel: Das Uran muss in der Erde bleiben - Preisverleihung 2014

(Quelle: Berliner Zeitung, 23.010.2014)

Berliner Stromnetz-Konzession

Der Energiekonzern Vattenfall rechnet frühestens im Sommer 2015 mit einer Entscheidung über die Berliner Stromnetz-Konzession für die nächsten 20 Jahre.

Dazu müsste das Verfahren von jetzt an aber perfekt laufen, sagte der Geschäftsführer der Vattenfall-Tochter Stromnetz Berlin, Helmar Rendez, am Donnerstag. Der regionale Netzbetreiber bewirbt sich wieder um die Konzession. Konkurrenten sind die Genossenschaft Bürger Energie Berlin und das landeseigene Unternehmen Berlin Energie. (...)

Vollständiger Artikel: Vattenfall erwartet Stromnetz-Vergabe nicht...

(Quelle: dpa)

AKW-Subventionen

In Deutschland soll bald kein Atomstrom mehr fließen - dank einer Erlaubnis der EU-Kommission soll hingegen in Großbritannien mit hohen Subventionen ein neuer Meiler gebaut werden.

Trotz des Atomausstiegs in Deutschland trägt die große Koalition umstrittene staatliche Subventionen für ein britisches Atomkraftwerk mit. Mit 475 Nein-Stimmen bei 118 Ja-Stimmen wurde am Donnerstag im Bundestag ein Antrag der Grünen-Fraktion abgelehnt, der die Bundesregierung aufforderte, gegen die Entscheidung der EU-Kommission zur Beihilfe für das geplante Atomkraftwerk Hinkley Point C Klage beim Gerichtshof der Europäischen Union einzureichen. Ferner sollte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beim EU-Gipfel am 23./24. Oktober klar Position gegen die Subventionierung von AKWs beziehen. (...)

Artikel: Deutschland billigt AKW-Subventionen


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