Anti-Atom-Berlin


schiene haQuelle: fuchsNet, Harlingen Schienenblockade

Ihr erinnert euch, Castor-Transport 2011:

Über 4000 Menschen hatten sich beim Castortransport auf die Schienen der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg gesetzt, um gegen die Atommüllfuhre und gegen den Weiterbau eines atomaren Endlagers zu protestieren. Die Polizei räumte schließlich die Blockade.
Eine grobe Rechtsverletzung fand dabei nach der von WiderSetzen organisierten Schienenblockade statt. Mehr als 1000 Menschen wurden bei Harlingen unter freiem Himmel für viele Stunden in Gewahrsam genommen. “Das Gesetz verlangt in einem solchen Fall, dass die In-Gewahrsam-Genommenen unverzüglich einem Richter vorgeführt werden. Dies ist aber nur in Einzelfällen passiert”

Schmerzensgeld Musterklagetermin (nach dem Harrlinger Kessel 2011) beim Oberlandesgericht Celle

Liebe Leute,
wir schicken euch hiermit eine Einladung zu einem Gerichtstermin zu einer Schmerzensgeldklage. Der Termin wurde vom Juni auf den 03.09.15 verschoben, nachdem die Anwältin Ulrike Donat bei dem vorherigen Termin erfolgreich einen Befangenheitsantrag gegen den Richter gestellt hat. Wir haben in kleinem Kreise bei uns schon dazu aufgerufen, dass Leute von uns mit im Saal sitzen. Wir rufen nun auch den großen Kreis, leider sehr kurzfristig dazu auf, bei dem Termin anwesend zu sein. Vielleicht hat der eine oder andere Zeit, mit vor Ort zu sein.
Grüße von Widersetzen

Musterklagetermin
Oberlandesgericht Celle
Am 03.09.2015 um 12.30h


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