Anti-Atom-Berlin


schiene haQuelle: fuchsNet, Harlingen Schienenblockade

Ihr erinnert euch, Castor-Transport 2011:

Über 4000 Menschen hatten sich beim Castortransport auf die Schienen der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg gesetzt, um gegen die Atommüllfuhre und gegen den Weiterbau eines atomaren Endlagers zu protestieren. Die Polizei räumte schließlich die Blockade.
Eine grobe Rechtsverletzung fand dabei nach der von WiderSetzen organisierten Schienenblockade statt. Mehr als 1000 Menschen wurden bei Harlingen unter freiem Himmel für viele Stunden in Gewahrsam genommen. “Das Gesetz verlangt in einem solchen Fall, dass die In-Gewahrsam-Genommenen unverzüglich einem Richter vorgeführt werden. Dies ist aber nur in Einzelfällen passiert”

Schmerzensgeld Musterklagetermin (nach dem Harrlinger Kessel 2011) beim Oberlandesgericht Celle

Liebe Leute,
wir schicken euch hiermit eine Einladung zu einem Gerichtstermin zu einer Schmerzensgeldklage. Der Termin wurde vom Juni auf den 03.09.15 verschoben, nachdem die Anwältin Ulrike Donat bei dem vorherigen Termin erfolgreich einen Befangenheitsantrag gegen den Richter gestellt hat. Wir haben in kleinem Kreise bei uns schon dazu aufgerufen, dass Leute von uns mit im Saal sitzen. Wir rufen nun auch den großen Kreis, leider sehr kurzfristig dazu auf, bei dem Termin anwesend zu sein. Vielleicht hat der eine oder andere Zeit, mit vor Ort zu sein.
Grüße von Widersetzen

Musterklagetermin
Oberlandesgericht Celle
Am 03.09.2015 um 12.30h

greifwald prozess soli[1]Der Berufungsprozess gegen zwei Atomkraftgegner, die im Dezember 2010 bei Greifswald einen Castor-Transport nach Lubmin verzögert hatten, ist auf Ende April vertagt worden.
Die Verhandlung soll am 20. April fortgesetzt werden, kündigte das Landgericht Stralsund am Dienstag an. Aktivisten*innen und Staatsanwaltschaft haben Berufung gegen das Urteil
des Amtsgerichts Greifswald (2012) eingelegt.

Der Prozess wird am 20. April um 9 Uhr vor dem Landgericht Stralsund (Frankendamm 17, Raum 105) weiter verhandelt.

Infos zum Prozess: Ankettaktion bei Lubmin für den sofortigen Atomausstieg

[1] Bildquelle: blockmin.blogsport.eu 

2010-12-16 Lubmin, Foto C. Grodotzki ROBIN WOOD2010-12-16 Lubmin,
Foto C. Grodotzki ROBIN WOOD

In Stralsund stehen ende des Monats zwei AtomkraftgegnerInnen vor Gericht, die im Dezember 2010 mit einer Ankettaktion gegen den CASTOR-Transport nach Lubmin protestiert haben.

Nach der Aktion erhielten die beiden einen Strafbefehl von je 120 Tagessätzen à 30 Euro. Weil sie dagegen Widerspruch einlegten, kam es vor dem Amtsgericht Greifswald im Mai und Juni 2012 zur Verhandlung. Nach zwei Prozesstagen sah das Gericht einen Teil der Tatvorwürfe als entkräftet an und reduzierte die Geldstrafen erheblich. Es verurteilte die beiden AtomkraftgegnerInnen zu je 40 Tagessätzen wegen Nötigung. Gegen dieses Urteil legten Staatsanwaltschaft und AktivistInnen Berufung ein.

Die AktivistInnen wollen vor Gericht für ihren Freispruch streiten.

Die Berufungsverhandlung wird am Dienstag, den 31. März 2015, um 9:30 Uhr vor dem Landgericht Stralsund beginnen.

Angeklagt sind zwei – gemeint sind wir alle!

ReaktorabschaltpartyFoto: Bernd.Frieboese

Forschungsreaktor Berlin-Wannsee: Nach jahrelangen Forderungen endlich stillgelegt

Der Forschungsreaktor BER II auf dem Gelände des Helmholtz-Zentrums wurde im Dezember 2019 endgültig stillgelegt. Damit wurde eine Forderung von Atomkraftgegnern in Berlin und Potsdam erfüllt. Aus diesem Anlass trafen sich  Aktivist*innen des Anti-Atom-Bündnis in einer Gaststätte in Babelsberg zu einem Rückblick auf die langjährigen Kampagnen, die am Ende ihr Ziel erreichten, und zu einem Ausblick auf die Begleitung der Abrissarbeiten.

FridaysForFuture 24052019FridaysForFuture, Foto von Angelica Schmidt

Obwohl die Bundesrepublik Deutschland den Atomausstieg beschlossen hat, ist sie weiterhin Mitglied in der Europäischen Gemeinschaft zur Förderung der Atomenergie (EURATOM). Mit Steuergeldern werden so der Weiterbetrieb und der Neubau der europäischen Atomkraftwerke finanziert und die Forschung an gefährlichen Atomprojekten wie etwa der Forschung zu Flüssigsalzreaktoren und den entsprechenden Wiederaufarbeitungtechniken gefördert.

Um zu zeigen, dass Atomkraft keine Antwort auf den drohenden Klimakollaps darstellt sondern im Gegenteil den Ausbau und die Förderung der erneuerbaren Energien behindert, nahmen wir an der FridaysForFuture-Demo in Berlin im Rahmen des globalen Klimastreiks am 24.05. teil.

Keine Subventionierung von Atomkraftwerken durch die EU

EU ParlamentFoto: Uwe HikschGemeinsam mit den Naturfreunden Berlin, Greenpeace Energy und Robin Wood protestierte Anti Atom Berlin anlässlich einer Anhörung im Deutschen Bundestag am 17. Juni zur Subventionierung von Atomreaktoren in Europa vor der Vertretung der EU-Kommission.
Der Protest richtet sich gegen die Genehmigung der EU-Kommission zur staatlichen Subventionierung des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point.
Gleichzeitig fordern wir die Bundesregierung auf, sich der Klage von Österreich, Greenpeace Energy und anderen gegen die exorbitanten Subventionen für Hinkley Point C anzuschließen.
Noch vor der Sommerpause soll es darüber eine Abstimmung im Bundestag geben. » Greenpeace Artikel

Auf No-Point könnt Ihr Eurem/R persönlichen Abgeordneten/R schreiben, wenn Ihr Euch mehr politischen und juristischen Widerstand der verantwortlichen PolitikerInnen wünscht.

(Autor: Arslan Yilmaz)

NAPro

Öffentliche Übergabe von Zehntausenden Einwendungen gegen das Nationale-Atommüll-Programm (NAPro) - 28.05.2015

Übergabe der EinwendungenÜbergabe der Einwendungen (Foto: Arslan Yilmaz)Mehr als 70 Schacht-Konrad-Gegnerinnen aus Salzgitter versammelten sich am 28.5.15 um 10.30 Uhr am S-Bhf Potsdamer Platz und protestierten gemeinsam mit den Berliner Umweltaktivistinnen gegen das Nationale-Atommüll-Programm (NAPro). Sie hielten eine kurze Auftaktkundgebung dort ab, informierten die Passanten über ihr Anliegen und zogen um 10.45 Uhr mit Atomfässern und großen Transparenten zum Umweltministerium. Dort warteten sie mit einem Ohren betäubenden Trillerpfeifen-Konzert auf den Staatssekretär Jochen Flasbarth.

Die Demonstranten empfingen ihm um 11 Uhr mit einem lauten Protest. Er kam in einer Delegation des Umweltministeriums und hörte den Redebeiträgen der Protestierenden aufmerksam zu. Frank Klingebiel (CDU), Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter, Ulrich Löhr, Vorsitzender des Landvolks im Braunschweiger Land, Ursula Schönberger, von der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD und Matthias Wilhelm, 2. Bevollmächtiger der IG Metall Salzgitter-Peine und ein Sprecher der Organisation BUND hielten Reden.


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