Anti-Atom-Berlin

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Nr. 260-261
Castor 2.0 
17
80 Seiten Oktober 2016
Preis: 6,00 EUR

anti atom aktuell

Klima & Energie

Bei Strom und Gas in der Warteschleife

(Quelle: nd,Christin Odoj)

Energietisch

Energietisch zieht Jahresbilanz nach Volksentscheid

Vor genau einem Jahr scheiterte der Energievolksentscheid denkbar knapp. Was ist aus den großen Ökoplänen des Senats und dem eigens gegründeten Stadtwerk geworden?

(...) Am Wochenende zog der Energietisch ein Jahr nach dem gescheiterten Volksentscheid Bilanz, lud ins »nd«-Gebäude in Friedrichshain zu Gesprächsrunden mit Vertretern von Berlin Energie, angetreten, das Gas- und Stromnetz in städtische Hand zu überführen, und Verantwortlichen von dem im Juli offiziell gestarteten Stadtwerk. Dessen Geschäftsführer Andreas Irmer musste am Sonntag im direkten Austausch mit Michael Efler regelmäßig beschwichtigen, als es um vorzeigbare Erfolge der 100-prozentigen Wasserbetriebe-Tochter ging. Zu dürftig sei das, was das als »Bonsai-Stadtwerk« verspottete landeseigene Unternehmen bis jetzt vorweisen kann. (...)

Artikel: Bei Strom und Gas in der Warteschleife

 

Wir erinnern uns:

abstimmungsergebnis-energietischAbstimmungsergebnis (1)

Berlinweit stimmten im Volksentscheid am 3.11. 83 Prozent der Abstimmenden für Stadtwerke und Stromnetze in Berliner Hand. In allen Bezirken, ob Ost oder West, gab es eine riesige Mehrheit an JA-Stimmen. Dennoch scheiterte der Volksentscheid denkbar knapp am 25 Prozent Zustimmungsquorum (ein Viertel aller Berliner Wahlberechtigten müssen im Volksentscheid zustimmen). 599.565 Berliner*innen unterstützten den Berliner Energietisch.

Details des Volksentscheids

[1] Quelle Energietisch: Grafik und Textauszug

Netzentgelt-Privilegien verteuern Strom

(Quelle: Klimaretter, Jörg Staude)

Netzentgelt-Privilegien

 UmspannungswerkUmspannungswerk - (Foto: Oest71/Wikimedia Commons)

Seit Mitte Oktober die EEG-Umlage für 2015 festgelegt wurde, reißt die Debatte über die Miniabsenkung um 0,07 Cent nicht ab.

Das absurdeste Beispiel besonderer Privilegien für energieintensive Unternehmen sind z.B. sechs Golfplätze, die vom Netzentgelten befreit sind, auch wenn die Unternehemen der Golfplätze diese Kriterien der Befreiung ab 2015 nicht mehr erfüllen dürften.

(...) Insgesamt aber wird die Zahl der von Netzentgelten befreiten Unternehmen weiter deutlich steigen. Bis Ende September haben bislang 1.000 Unternehmen einen neuen Antrag auf teilweise oder gänzliche Befreiung gestellt, teilt die Bundesregierung in der Antwort weiter mit. Die Gesamtzahl der Genehmigungen und Anträge auf Netzentgeltbefreiung summiert sich damit schon auf rund 6.000. Neben vielen energieintensiven Unternehmen finden sich darunter auch Bekleidungshäuser, eine Fast-Food-Kette, Versicherungen und Banken.

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arranca!-Radio: Energiekämpfe & Rekommunalisierung

(Quelle: Fels)

arranca! Radio

Gespräch mit der Klima-AG von FelS über das Volksbegehren des Berliner Energietisches

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Thema dieser 10. Ausgabe von Radio arranca! ist das Volksbegehren für eine Rekommunalisierung der Energieversorgung in Berlin. Mit 265.000 Unterschriften hat der Berliner Energietisch kürzlich die zweite Hürde zur Gründung eines ökologischen, sozialen und demokratischen Stadtwerks überwunden. Zu Gast im Studio ist Hendrik von der Klima-AG von FelS, die seit zwei Jahren am Energietisch beteiligt ist und mithilfe des Volksentscheids im September Vattenfall den Strom in Berlin abdrehen will.

Artikel: arranca!-Radio #10: Energiekämpfe & Rekommunalisierung

Rassistischer Ausschluss in Volksbegehren

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Artikel von der Gruppe Fels, auf dem wir hinweisen möchten. Jede/r kennt es, beim Sammeln der Unterschriften für den Energietisch wollen BerlinerInnen mit Migrationshintergrund die Kampagne mit einer Unterschrift unterstützen und ihre Unterschrift wird wegen des fehlenden Wahlrechts nicht mitgezählt. Eine nicht zu akzeptierende Ausgrenzung.

Artikel von Fels:

Rund 30% der ungültigen Unterschriften für den Energietisch stammen von Menschen mit nicht-deutscher Staatsbürgerschaft

Bis Anfang Juni sammelte der Energietisch 271.496 Unterschriften, um ein soziale, demokratische und ökologische Energieversorgung durchsetzen zu können. Nur 227.748 dieser Unterschriften werden jedoch vom Staat als relevante Stimmen anerkannt. Neben weiteren problematischen Auschlüssen, beispielsweise von Menschen die angeblich zu jung sind, um eine Meinung zu haben, wurden vor allem die Unterschriften derjenigen für ungültig erklärt, die keinen deutschen Pass haben.

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