Anti-Atom-Berlin

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Atomtransporte

Hafensperrung über Bremer Häfen für Atomtransporte vor Bundesverfassungsgericht?

(Quelle: RobinWood Blog)

Atomtransporte

ACL Klettern Antiatom c Pay Numrich 4Kletterprotest zum Jahrestag des Großbrandes des Atomfrachters Atlantic Cartier im Hamburger Hafen (Pay Numrich) *Atomlobby versucht auf dem rechtlichen Weg das Umschlagverbot von Kernbrennstoffen über Bremer Häfen auszuhebeln.

(...) Gestern hat sie damit vor dem Verwaltungsgericht in Bremen einen Teilerfolg errungen. Das Gericht beschloss, die Frage, ob die Sperrung für Atomtransporte verfassungsgemäß sei, dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorzulegen. Begründung: Der Bereich der “friedlichen Nutzung der Kernenergie” sei “ausschließlich dem Bundesgesetzgeber vorbehalten”. Außerdem verstoße die Regelung gegen den Grundsatz der Bundestreue, der eine Umgehung der Gesetzgebungskompetenz des Bundes durch Landesrecht verbietet. (PM v. 9.7.15 des Bremer Verwaltungsgerichts)

Geklagt hatten drei Firmen, die bei der Brennelemente-Fertigung und Atomtransporten gut im Geschäft sind: die RWE-Tochter Advanced Nuclear Fuels, die Nuclear Cargo Service und die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS).  (...)

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OVG Lüneburg will Beweis für Castor-Transportsicherheit erheben

(Quelle: © juragentur.de)

Castor

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg will umfassenden Beweis über die Sicherheit von Castor-Transporten nach Gorleben erheben. Das entschied das jetzt das OVG, damit setzen die Lüneburger Richter eine bereits zwei Jahre alte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts um.

Die rechtliche Auseinandersetzung begann, weil zwei AnwohnerInnen gegen den Castor-Transport im November 2003 wegen der Gefahren durch Atommüll-Transporte klagten. Das OVG hatte diese
Klage abgewiesen, weil nicht „drittschützend“ für einzelne Bürger. Im März 2013 wurde diese Entscheidung vom Bundesverwaltungsgericht aufgehoben.

Beim Betrieb der Atomkraftwerke selbst sei der „Drittschutz“ unumstritten. Bei den Castor-Transporten könne nichts anderes gelten, so die Leipziger Bundesrichter zur Begründung.

 

Artikel im juraforum.de: OVG Lüneburg will Beweis für Castor-Transportsicherheit erheben

Atomtransporte quer durch NRW stoppen

(Quelle: contrAtom)

Atomtransporte

25. Februar: Autobahn-Aktionstag in NRW – “Atomtransporte quer durch NRW stoppen”

achtung-atomtransporteBildquelle contrAtom Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände aus ganz Nordrhein-Westfalen sowie dem angrenzenden Weserbergland rufen für Samstag, 25. Februar, zu einem landesweiten Autobahn-Aktionstag auf. Mit Autokorsos, Kundgebungen sowie Aktionen an Autobahnbrücken und Autobahnraststätten verstärken die Anti-Atomkraft-Initiativen ihren politischen Druck und fordern von der Bundes- und Landesregierung einen sofortigen Stopp aller Atomtransporte sowie die Stilllegung der Atomanlagen in der Region. Außerdem wollen sie auf die ungelöste Entsorgung des Atommülls an den Atomstandorten in Jülich, Duisburg, Ahaus und Gronau hinweisen.

„Mit dem Autobahn-Aktionstag demonstrieren die Anti-Atomkraft-Initiativen quer durchs ganze Land genau dort, wo Atomtransporte stattfinden. Wir werden nicht länger hinnehmen, dass hochgefährliche Atomtransporte über die Autobahnen oder Bahnstrecken der Region rollen – zum Atomausstieg gehört der Stopp der Atomtransporte. Hier müssen die Bundes- und Landesregierung endlich aktiv werden,“ erklärten die Initiativen gemeinsam.(...)

Artikel: http://www.contratom.de/... 

Aktion gegen Atomtransporte in Bremerhaven

(Quelle: contrAtom, 22. Februar 2012)

Atomtransporte

Blockadeaktion auf der Hauptzufahrtsstraße zum Hafen

atomtransporte-blockadeAus Protest gegen die Atomtransporte über Bremerhaven gab es heute eine kurze Blockadeaktion auf der Hauptzufahrtsstraße zum Hafen. Am frühen Nachmittag stoppten 20 AktivistInnen den Verkehr auf der Cherbourger Straße in beiden Fahrtrichtungen und installierten ein großes Transparent: “Atomtransporte unmöglihc machen!”.

Schnell staute sich der Verkehr (überwiegend LKWs) mehrere hundert Meter. Mit Flugblättern wurden die Blockierten auf den Hintergrund der Aktion hingewiesen. Während einige erboste Trucker sich nur schwer besänftigen liessen und sogar ein Messer gezückt wurde, äußerten andere Verständnis. Polizei traf erst ein, als die gut 15 minütige Blockade schon aufgelöst wurde – alle AktivistInnen entschwanden unbehelligt.(...)

Artikel: http://www.contratom.de/... 

Urantransport aus der UAA Gronau am 17.10.2011

(Quelle: SofA)

Urantransport

(Hinweis: Um die Bilder vergrößert anzusehen, mit der Maus anklicken.)

bild 1Atomtransport in Emsdetten AtomkraftgegnerInnen ist es heute erneut gelungen, einen geheimen Uranzug mit 9 langen Waggons aus der Urananreicherungs-anlage (UAA) Gronau aufzudecken:

Start war gegen 12.05 Uhr an der UAA, 12.45 Uhr Borghorst, 13.18/13.48 Uhr 2x Münsteraner Hauptbahnhof, 14.15 Emsdetten, 14.45 Uhr Ankunft Bad Bentheim. Dort stand der Zug 5,5 Stunden bis 20.10 Uhr und fuhr dann zurück über Rheine (20.29 Uhr) Richtung Osnabrück.

Weiterlesen: Urantransport aus der UAA Gronau am 17.10.2011

Wieder Castor-Transport aus den Niederlanden nach Frankreich

(Quelle: anti-atom-aktuell)

Internationales - Atommüll-Transport

Atommüll-Transport

Am Dienstag, 11. Oktober 2011 wird es wieder einen Transport mit hoch-radioaktiven Abfällen aus der Niederländischen Atomanlage COVRA in Vlissingen nach La Hague in Frankreich geben. Als Grund für diesen Transport wird angegeben, dass in Frankreich 90-95% des Abfalls wieder zu neuem Brennstoff aufbereitet wird um den Abfall zu begrenzen. (...)


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