Anti-Atom-Berlin

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Prozesstermine

Harlinger Polizeikessel nach Castor-Blockade unzulässig

schiene haQuelle: fuchsNet, Harlingen Schienenblockade

Ihr erinnert euch, Castor-Transport 2011:

Über 4000 Menschen hatten sich beim Castortransport auf die Schienen der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg gesetzt, um gegen die Atommüllfuhre und gegen den Weiterbau eines atomaren Endlagers zu protestieren. Die Polizei räumte schließlich die Blockade.
Eine grobe Rechtsverletzung fand dabei nach der von WiderSetzen organisierten Schienenblockade statt. Mehr als 1000 Menschen wurden bei Harlingen unter freiem Himmel für viele Stunden in Gewahrsam genommen. “Das Gesetz verlangt in einem solchen Fall, dass die In-Gewahrsam-Genommenen unverzüglich einem Richter vorgeführt werden. Dies ist aber nur in Einzelfällen passiert”

Schmerzensgeld Musterklagetermin (nach dem Harrlinger Kessel 2011) beim Oberlandesgericht Celle

Liebe Leute,
wir schicken euch hiermit eine Einladung zu einem Gerichtstermin zu einer Schmerzensgeldklage. Der Termin wurde vom Juni auf den 03.09.15 verschoben, nachdem die Anwältin Ulrike Donat bei dem vorherigen Termin erfolgreich einen Befangenheitsantrag gegen den Richter gestellt hat. Wir haben in kleinem Kreise bei uns schon dazu aufgerufen, dass Leute von uns mit im Saal sitzen. Wir rufen nun auch den großen Kreis, leider sehr kurzfristig dazu auf, bei dem Termin anwesend zu sein. Vielleicht hat der eine oder andere Zeit, mit vor Ort zu sein.
Grüße von Widersetzen

Musterklagetermin
Oberlandesgericht Celle
Am 03.09.2015 um 12.30h

CASTOR-Transporte 2010 - Prozess gegen zwei AtomkraftgegnerInnen wurde vertagt

greifwald prozess soli[1]Der Berufungsprozess gegen zwei Atomkraftgegner, die im Dezember 2010 bei Greifswald einen Castor-Transport nach Lubmin verzögert hatten, ist auf Ende April vertagt worden.
Die Verhandlung soll am 20. April fortgesetzt werden, kündigte das Landgericht Stralsund am Dienstag an. Aktivisten*innen und Staatsanwaltschaft haben Berufung gegen das Urteil
des Amtsgerichts Greifswald (2012) eingelegt.

Der Prozess wird am 20. April um 9 Uhr vor dem Landgericht Stralsund (Frankendamm 17, Raum 105) weiter verhandelt.

Infos zum Prozess: Ankettaktion bei Lubmin für den sofortigen Atomausstieg

[1] Bildquelle: blockmin.blogsport.eu 

CASTOR-Transporte 2010 - Prozess gegen zwei AtomkraftgegnerInnen

2010-12-16 Lubmin, Foto C. Grodotzki ROBIN WOOD2010-12-16 Lubmin,
Foto C. Grodotzki ROBIN WOOD

In Stralsund stehen ende des Monats zwei AtomkraftgegnerInnen vor Gericht, die im Dezember 2010 mit einer Ankettaktion gegen den CASTOR-Transport nach Lubmin protestiert haben.

Nach der Aktion erhielten die beiden einen Strafbefehl von je 120 Tagessätzen à 30 Euro. Weil sie dagegen Widerspruch einlegten, kam es vor dem Amtsgericht Greifswald im Mai und Juni 2012 zur Verhandlung. Nach zwei Prozesstagen sah das Gericht einen Teil der Tatvorwürfe als entkräftet an und reduzierte die Geldstrafen erheblich. Es verurteilte die beiden AtomkraftgegnerInnen zu je 40 Tagessätzen wegen Nötigung. Gegen dieses Urteil legten Staatsanwaltschaft und AktivistInnen Berufung ein.

Die AktivistInnen wollen vor Gericht für ihren Freispruch streiten.

Die Berufungsverhandlung wird am Dienstag, den 31. März 2015, um 9:30 Uhr vor dem Landgericht Stralsund beginnen.

Angeklagt sind zwei – gemeint sind wir alle!


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